Claus Schmiedel zieht wieder in den Kreistag

Veröffentlicht am 04.02.2010 in Pressemitteilungen

Artikel der LKZ vom 03.02.2010

Schmiedel: Urgestein der Regionalpolitik kehrt heim

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, kehrt ins Regionalparlament zurück. Der 58-Jährige hatte gerade einmal ein halbes Jahr pausiert. Er übernimmt das Mandat von der Oberstenfelder Stadtplanerin Andrea Schwarz (36). Sie war zehn Jahre Regionalrätin.
Mit Claus Schmiedel zieht ein Urgestein der Regionalpolitik wieder in die Regionalverbandsversammlung ein. Der Landtagsabgeordnete aus Ludwigsburg hatte sich zu Zeiten der bisher letzten Großen Koalition, die von 1992 bis 1996 die Landesregierung Baden-Württembergs stellte, für ein direkt gewähltes Parlament der Region Stuttgart stark gemacht. Im Frühjahr 1994 erreichte er sein Ziel: Der Landtag verabschiedete das Gesetz über die Bildung des Verbands Region Stuttgart. Im selben Jahr wählten die Bürger zusammen mit ihren Gemeinderäten und Kreistagen erstmals das Regionalparlament, in das Schmiedel als einer der Vertreter des Kreises Ludwigsburg einzog und gleich Vorsitzender der SPD-Fraktion wurde.
Als Schmiedel im Januar 2008 den Vorsitz der Landtagsfraktion seiner Partei übernahm, gab er die Sprecherfunktion der SPD-Regionalräte auf. Bei der Wahl am 7. Juni 2009 trat die einstige Nummer eins nur noch auf Platz 6 der SPD-Regionalliste für den Kreis an, obwohl seine Partei bis dahin nur drei Regionalräte stellte. Klar war schon damals, dass die Sozialdemokraten ihre Sitzzahl nicht verdoppeln können, so dass der Rückzug auf einen chancenlosen Platz dem freiwilligen Abschied aus dem Regionalparlament gleichkam.
So war es letztlich auch: Die SPD legte um ein auf vier Mandate zu. Im Juni 2009 wieder dabei: Andrea Schwarz aus Oberstenfeld, die Schmiedel nun weicht.
Denn die Architektin und Stadtplanerin, bisher beim Stadtplanungsamt Neckarsulm beschäftigt, übernahm jetzt – wie berichtet – die Leitung des Amtes für Stadtentwicklung der Stadt Bietigheim-Bissingen und verzichtet aufs Mandat in der Regionalverbandsversammlung:
Als Sprecherin der SPD im Planungsausschuss verfügte Schwarz über Einfluss, während ihr neuer Chef OB Jürgen Kessing als frischgebackener SPD-Regionalrat noch ohne zusätzliche Funktionen blieb.
Claus Schmiedels Rückkehr ist nur deshalb möglich, weil Judith Raupp aus Remseck – auf Platz 5 der Liste – mitgeteilt habe, nicht nachrücken zu wollen, sagte Schmiedel gestern. Eine offizielle Erklärung Raupps gegenüber dem Verband Region Stuttgart liegt noch nicht vor: „Frau Raupp muss von uns erst noch angeschrieben werden“, so eine Sprecherin der Region.
Schmiedel wird, wie er betonte, das Mandat annehmen. Er sei auf den sechsten Rang zurückgegangen, weil es der Kreis-SPD 2009 gelungen sei, mit dem Ditzinger Oberbürgermeister Michael Makurath eine interessante Persönlichkeit für ihren Wahlvorschlag zu gewinnen, dem man einen sicheren Platz habe geben wollen. Allerdings hatte der Abgeordnete zum Ausgleich für den Kreistag kandidiert, dem er nach 15-jähriger Pause nun wieder angehört.
Schmiedel, der mit der Kommunalpolitik 1975 als Stadtrat in Marbach begonnen hatte, hat sich bereits einen Schwerpunkt für seine neue Amtszeit im Regionalparlament vorgenommen: Innen- vor Außenentwicklung.
Konkret geht es ihm um die Nutzung von Brachflächen auf ehemaligem Bahngelände. Er sieht dafür ein Vorbild: Stuttgart 21 und die dadurch mögliche Schaffung von Wohnungen und Grünflächen im Zentrum der Landeshauptstadt. Als er das gestern sagte, kam er gerade von einem Ereignis zurück: dem Spatenstich für Stuttgart 21.
Ein historischer Vorgang, der den SPD-Landes-, Kreis- und Kommunalpolitiker offensichtlich zu ganz neuen Taten beflügelt.

 

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