Diskussion um Große Koalition

Veröffentlicht am 24.09.2013 in Politik

Das Wahlergebnis ist für die SPD Auftrag und Verantwortung zugleich, wobei ein Regierungsauftrag dabei nicht zu erkennen ist. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben.

Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen. Dass nun Teile der Medien und Öffentlichkeit unser Verantwortungsbewusstsein für Deutschland infrage stellen, falls wir die Große Koalition aus inhaltlichen und/oder demokratischen Bedenken ablehnen nehmen wir zur Kenntnis, darf unsere Entscheidungsfindung in den nächsten Tagen aber nicht dominieren.

Ebenso klar ist: Eine Demokratie braucht auch eine starke Opposition, die als klare Alternative zur Regierungsmehrheit wirkt. Dies wäre unter einer Großen Koalition faktisch nicht möglich, da die Opposition nicht einmal die notwendigen Stimmen für die Einsetzung eines Untersuchungs-ausschusses zusammen bekommen würde. Unsere Geschichte und die unseres Landes verbietet es uns eigentlich eine solche Situation zu befördern für die kommende Legislaturperiode.

Die viel zitierte Basis hat in diesem Wahlkampf mit unermüdlichem Einsatz gekämpft und nicht annähernd das hiermit eigentlich verdiente Ergebnis erhalten. Wenn nun der Eindruck entsteht, dass sich einige wenige aus der Parteispitze leichtfertig über den Mitgliederwillen hinwegsetzen, so würde dies nicht nur zu großer Demotivation, sondern wohl auch zu einer erneuten Austrittswelle führen. Der Erhalt des Selbstwertgefühls unserer Mitglieder und unserer Partei insgesamt ist für das politische Gleichgewicht in unserem Land, gerade in Zeiten der unermesslichen und nicht nachvollziehbaren Merkel-Gläubigkeit, von einem nicht zu unterschätzenden Wert.

2009 wurden wir mit gebückter Haltung in die Opposition gejagt. Dieses Mal steht es der SPD offen, aufrecht und mit konstruktiver Politik in Parlament und Bundesrat das Profil für künftige Regierungsaufgaben zu schärfen.

Abschließend fordere ich, dass der Parteikonvent an diesem Freitag eine breite Beteiligung der Gremien und Mitglieder an möglichen Entscheidungsprozessen sicherstellt und zwar bevor Tatsachen geschaffen werden. Dies bedeutet im Idealfall einen Mitgliederentscheid.

Thorsten Majer

 

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