Kreativ, konsequent und solide – unsere Arbeit im Kreistag 2010/2011

Veröffentlicht am 20.05.2011 in Kreistagsfraktion

Die politische Arbeit einer Fraktion lässt sich stets unter verschiedenen Perspektiven betrachten und auch bewerten. Ein wichtiges Merkmal ist dabei vor allem ein erkennbarer Leitgedanke, der die Arbeit kennzeichnet und einen gewissen Teamgeist spüren lässt. Unter der Führung von Jürgen Kessing ist es gelungen, einen offenen Diskurs zu führen, der jede Meinung ernst nimmt und in zielorientierter Atmosphäre zu Handlungsoptionen führt. Allen gemeinsam ist der Wille, eine solide Kreistagsarbeit zu schultern und dabei auch über den Tellerrand zu blicken. Dies gelingt deshalb, weil sich jeder dort einbringen kann, wo seine Stärken zum Tragen kommen. Wir sind zusammen gewachsen und gerade die neuen Mitglieder haben ihren Platz gefunden und gut ausgefüllt.

Wir bereiten jede Ausschusssitzung in separaten Arbeitskreisen vor, wobei auch festgelegt wird, wer zu welchem Tagesordnungspunkt spricht. Ziel ist es dabei, dass sich alle Fraktionsmitglieder zu Wort melden und dabei ihr Profil zeigen. Vor der Kreistagssitzung trifft sich dann die Gesamtfraktion zur Beratung, bei der die einzelnen Ausschüsse über ihre Arbeit berichten, sodass alle Fraktionsmitglieder über Themenschwerpunkte der Kreistagarbeit informiert sind. Es sind nicht immer die spektakulären Themen, die in die Öffentlichkeit dringen, die meiste Arbeit machen die „laufenden Geschäfte der Verwaltung“, die dann aber rasch abgestimmt werden. Das gesamte Haushaltsvolumen 2011 des Landkreises beträgt 472.369.900 €, davon sind 435.033.800 € Verwaltungshaushalt und 37.336.100€ Vermögenshaushalt. Die Kreisumlage beträgt 35,5%, ein Prozentpunkt weniger, als gefordert. Hier konnte die SPD-Fraktion in einem Antrag zusammen mit FWV und CDU die Verwaltung überzeugen und die kommunalen Haushalte deutlich entlasten. Die Schwerpunkte des vergangenen Jahres waren:
  • Gründung eines Zweckverbandes zum Erhalt und Sanierung der Strohgäubahn
  • Stabilisierung der Müllgebühren und Rücknahme der Gebühren für Grasschnitt. Hier konnte die SPD durchsetzen, dass an neun Annahmestellen im Landkreis der Grasabschnitt nun wieder kostenlos abgegeben werden kann.
  • Ein neues Berufskolleg „Farbtechnik und Raumgestaltung“ als Antwort auf die neuen Anforderungen aus der Arbeitswelt
  • Die Bildung einer „Bildungsregion im Kreis Ludwigsburg, um ein tragfähiges Bildungsnetzwerk entwickeln zu können.
  • Neuorganisation SGB II - die „Option“ hat der Landkreis beantragt und erhalten
  • Eine sehr aufwendige Potentialanalyse der Fa. IMAKA im Bereich des Sozialdezernates führte zur Umstrukturierung für mehr Transparenz und Kostenersparnis
  • Die Kliniken des Landkreises schließen ihre Geschäftsberichte mit einer „schwarzen Null“ ab. Außerdem wurde in Ludwigsburg ein neuer, hoch moderner OP eingerichtet.
  • Um die Pflege besser zu organisieren, wurden zwei Pflegestützpunkte im LKR eingerichtet. Im ersten Pflegestützpunkt werden die Bürger in Ditzingen, Gerlingen, Korntal-Münchingen, Ludwigsburg und Bietigheim- Bissingen beraten, im zweiten Pflegestützpunkt ist im Landratsamt für die Bürger aus den übrigen Kommunen des Landkreises die Beratungsstelle.
Unserer Themen für 2011 werden sein:
  • Die Umsetzung der Option für SGB II, dies wird eine große Kraftanstrengung für den Kreistag und die Verwaltung werden.
  • Schuldnerberatung mit konzeptioneller Umsetzung
  • integrierte Leitstelle in Ludwigsburg -Feuerwehr + DRK
  • Pflegepersonalmangel in Kliniken und Pflegeheimen
  • Vergaberichtlinien und Mindestlöhne
  • Inklusion, Fahrdienst für Förderschüler
  • Kreisumlage stabil halten
Bei der Landtagswahl am 27.März 2011 konnten zwei Kreistagsmitglieder ein Landtagsmandat erringen. Claus Schmiedel war ja seither schon im Landtag, nun ist Thomas Resch - Frey auch gewählt worden. Wir gratulieren herzlich und wünschen beiden viel Erfolg bei der Mitgestaltung der neuen Koalition. Für die Kreistagsfraktion Elke Kogler und Rainer Fröbel
 

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