SPD-Kreisvorsitzende Thorsten Majer: "Wir wollen den sachlichen Dialog suchen"
Beim Thema Stuttgart 21 sieht der SPD-Kreisvorsitzende Thorsten Majer die Aufgabe des Kreisverbandes weiterhin in der Moderation einer sachlichen Auseinandersetzung, was schwierig genug sei - innerhalb und außerhalb der Partei.
„Die letzten Wochen haben gezeigt, dass Stuttgart 21 die Menschen in der gesamten Region bewegt und wir den Dialog suchen müssen, mit Gegnern sowie Befürwortern um die Diskussion auf eine sachliche Ebene zurückzuführen, “ fordert Majer.
Die anhaltenden Proteste hätten gezeigt, dass die Bürger von der Politik mehr Informationen und Transparenz erwarten. Allerdings seien für solche Gespräche Offenheit und Toleranz auf beiden Seiten gefragt.
Der von der SPD geforderte Volksentscheid zum Bauprojekt Stuttgart 21 war auch Thema der letzten Kreisvorstandssitzung. Claus Schmiedel untermauerte die Forderung seiner Fraktion: "Das Scheitern des Runden Tisches hat gezeigt, dass nur eine Volksabstimmung die starren Fronten von Gegnern und Befürwortern aufbrechen kann". Durch die aufgeheizte Stimmung drohe ein Riss in der Gesellschaft zu entstehen. Schmiedel und MdL Wolfgang Stehmer erläuterten den rechtlichen Weg des Volksentscheids. Er sei zwar kompliziert, aber die einzige Möglichkeit die Bürger miteinzubinden.
"Die Forderung der Landtags- und Bundestags-Fraktion, das Volk abstimmen zu lassen ist mutig, da unter den Parlamentariern eine große Mehrheit nach wie vor für das Projekt ist und diese damit signalisiert, dass sie dieses Jahrhundertprojekt trotzdem nicht gegen den Willen der Bürger durchsetzen möchte," so Majer.
Der SPD-Kreisverband plane hierzu eine neutrale Informationsveranstaltung im Oktober.
Stefanie Liepins
Pressesprecherin
