Schmiedel glaubt an Trendwende

Veröffentlicht am 03.02.2011 in Landespolitik

Artikel aus der Bietigheimer Zeitung vom 25.1.2011

SPD-Landtagskandidaten im Kreis ziehen optimistisch in den Wahlkampf
Die drei SPD-Landtagskandidaten im Kreis sind optimistisch vom Landesparteitag zurückgekehrt. Mit den Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und Energiepolitik wollen sie bis zum 27. März punkten.

Claus Schmiedel (Wahlkreis Ludwigsburg) ist sicher, dass seine Partei in den nächsten Wochen aus ihrem Umfragetief (19 bis 20 Prozent) herauskommt. Zwei Tage nach dem Landesparteitag in der Stuttgarter Liederhalle spricht der SPD-Fraktionschef des Landtags in der Parteizentrale in der Bärenstraße davon, dass bundesweit bereits ein Aufwärtstrend spürbar sei, die Dominanz von Stuttgart 21 abebbe und damit endlich der Blick frei werde für andere wichtige Themen.

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Stehmer (Wahlkreis Vaihingen) pflichtet ihm voll bei, weil nämlich nach seiner Beobachtung die Stimmung in den Ortsvereinen "nicht schlecht" sei. Auch Neuling Thomas Reusch-Frey (Wahlkreis Bietigheim-Bissingen) ist überzeugt: "Wir sind regierungsfähig, wir gehören in die Regierung." Zusammen mit den Grünen natürlich und möglichst unter SPD-Führung. Denn den Begriff "Juniorpartner" rutscht Schmiedel zwar einmal raus, doch mag er ihn eigentlich nicht mehr hören, geschweige denn selbst wiederholen.

Was die drei Kandidaten so mutig macht, das ist die Aufbruchstimmung, die am Samstag auf dem Stuttgarter Parteitag durch eine viel umjubelten Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid ausgelöst wurde. "Noch nie", sagt Stehmer erfreut, "habe ich ihn derart kämpferisch erlebt." Damit habe der sonst so kühle Jurist aller Welt klar gemacht, dass die SPD den Wechsel in Baden-Württemberg will. Denn die schwarz-gelbe Landesregierung habe wie ihr Pendant in Berlin ausgedient und "steht für soziale Ungerechtigkeit", assistiert ihm Schmiedel. Sie stehe viel mehr für Vetternwirtschaft, wie zuletzt der Rückkauf der EnBW-Aktien und die so genannte Kies-Affäre bewiesen hätten.

Gerechter soll es unter Rot-Grün im Land zugehen. Dazu habe die Partei ein umfangreiches Bildungspaket geschnürt, das von der kostenlosen Betreuung von Kleinkindern über die individuelle Förderung der Berufsausbildung bis zur Annullierung der Studiengebühren reicht. Den Vorwurf, dass dies alles nicht finanzierbar sei, weisen alle drei Kandidaten zurück. Zwar stehe dieses Projekt noch unter einem Finanzierungsvorbehalt, erläutert Schmiedel, doch soll es dann "Zug um Zug" verwirklicht werden.

Denn für den Bietigheimer Kandidaten Thomas Reusch-Frey ist Bildungsgerechtigkeit das wichtigste Thema dieses Wahlkampfes, "weil es um die Zukunft des Landes geht". Er will sich speziell dem schwierigen Übergang von der Schule ins Berufsleben widmen, der die individuelle Förderung, verbunden mit aktiver Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, notwendig macht. Forciert sehen möchte Reusch-Frey auch die Sprachförderung im Kindergarten. Unter dem Strich sieht er das so: "Es muss wieder attraktiv für junge Familien werden, Kinder zu bekommen."

Darüber hinaus setzt sich der Seelsorger aus Bissingen für die Energiewende im Land ein, beklagt den Regierungskurs in Sachen Atomenergie und möchte dazu beitragen, die "Blockaden" in Sachen erneuerbare Energien zu durchbrechen. Auch die moderne Stadtsanierung mit Blick auf gleichermaßen energetische wie ästhetische Aspekte sowie der Kampf gegen die drohende Stilllegung der Weinbau-Steillagen am Neckar durch die EU gehören zu seinem Wahlprogramm.

Letzteres bewegt auch seinen Genossen Wolfgang Stehmer mit Blick auf den Weinbau rund um Vaihingen und Sachsenheim. "Die Weinbaureform 2015 kann zwar auf Landesebene nicht mehr gestoppt werden, doch die Landesregierung muss Druck auf die Bundesregierung ausüben", fordert der Kandidat des Wahlkreises Vaihingen.

Redaktion: GÜNTHER JUNGNICKL

 

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