18.12.2020 in Allgemein

Trauer um Siegbert Hörer

Ein Gestalter ohne laute Töne, so lautet die Überschrift eines Artikels über das Wirken von Siegbert Hörer! Treffender kann man es wohl nicht beschreiben. Siegbert verstarb am 13.11.2020 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 79 Jahren. Im Kriegsjahr 1941 in Ingersheim geboren und einige Jahre dort aufgewachsen, zog seine Familie nach Kornwestheim. Dort heiratete er seine liebe Frau Rose, die ihn bis zum Schluss begleitete, betreute und ein friedliches Einschlafen zuhause ermöglichte. Siegbert trat mit 23 Jahren in die SPD ein und zog bereits 1968 als jüngster Stadtrat in den Gemeinderat der Stadt Kornwestheim ein

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26.10.2020 in Aktuelles

Wahl des Bundestagskandidaten im Wahlkreis 265 Ludwigsburg

 

 

 

 

 

Macit Karaahmetoglu SPD-Bundestagskandidat
im Wahlkreis Ludwigsburg

Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 abgegebenen Stimmen der Delegierten bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Er rief die Delegierten in einer engagierten Rede dazu, um jede zu Stimme kämpfen, damit Olaf Scholz gerade angesichts der aktuellen Krise der nächste Kanzler in unserem Land wird: „Der Spitzenkandidat und die SPD stehen dafür, dass unser leistungsfähiges Gemeinwesen auch nach der Corona-Krise gesichert bleibt.“

Karaahmetoglu setzte bei seiner Rede in Ditzingen vor den 70 Delegierten vor allem drei Schwerpunkte: die drohenden sozialen Umwälzungen, Europa und der Klimawandel. Mit der SPD werde es nach Corona keinen Abbau des Sozialstaats geben. Er forderte angesichts der drohenden Finanzkrise Steuererhöhungen für Millionäre: „Diejenigen, die über ein sehr hohes Einkommen verfügen, müssen einen größeren Beitrag für ein leistungsfähiges Gemeinwesen erbringen.“ Nur der Politik von Olaf Scholtz als Finanzminister sei es zu verdanken, dass Deutschland derzeit so gut dastehe und sich die riesigen Ausgaben für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Unternehmen in der Corona-Krise leisten könne.

Der Bundestagskandidat verwies zudem auf die steigende Bedeutung der EU. Europa müsse neben einer gemeinsamen Finanz- und Außenpolitik auch gemeinsame Technologie- und Forschungsprojekte massiv ausbauen und leichteren Zugang zu Kapital und Unterstützung für kleine Unternehmen für Schlüsseltechnologien ermöglichen. Und auch die Sozialpolitik müsse zu einem Scherpunkt von Europa werden. Sein Fazit: „Wer mehr Europa möchte, der muss die SPD wählen.“

Existenzielles Thema der Zukunft ist für Karaahmetoglu neben dem digitalen Zeitalter vor allem die Bekämpfung des Klimawandels. In Deutschland gehe es vor allem darum, einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Kampf gegen die Klimaerwärmung zu erreichen und aufrechtzuerhalten. Und zwar bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus. Das werde nur gelingen, wenn die Kosten für den ökologischen Umbau unserer Gesellschaft für Menschen mit geringeren Einkommen neutral gestaltet werden könnten. Wer anders als die SPD könne dies erreichen?

Karaahmetoglu rief deshalb in Ditzingen zur Wahl der SPD und des designierten Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf: „Unser Land braucht einen erfahrenen und kompetenten Bundeskanzler, der die bevorstehenden Herausforderungen erfolgreich meistern kann. Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

08.10.2020 in Wahlkreis

Torsten Liebig für den Wahlkreis Vaihingen/Enz nominiert

                                                                          

Kreis Ludwigsburg

Torsten Liebig, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Vaihingen/Enz, stellt Verkehrsthemen und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes

Der SPD im Kreis Ludwigsburg setzt bei der kommenden Landtagswahl auf junge aussichtsreiche Bewerber mit großer inhaltlicher Kompetenz. Der 32-jährige Verkehrsexperte Torsten Liebig wurde dazu von der Mitgliederversammlung einstimmig zum Kandidaten für den Wahlkreis Vaihingen/Enz gewählt. Zweitkandidatin ist Anita Götz aus Vaihingen/Enz, Ortsvorsteherin von Horrheim.

Liebig will die Nachfolge des früheren Abgeordneten Wolfgang Stehmer antreten, der den Wahlkreis von 2011 bis 2016 mit 22 Prozent der Stimmen im Landtag vertreten hat. Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu sieht gute Chancen dafür, dass Liebig an die Tradition in diesem Wahlkreis anknüpfen kann. „Torsten Liebig bringt als junger Politiker durch seine berufliche Erfahrung im Verkehrsministerium des Landes und durch seine Kenntnisse als Verwaltungswissenschaftler sehr gute Voraussetzungen mit, um den Wahlkampf erfolgreich führen zu können. Er steht für einen neuen Blickwinkel bei den notwendigen Verbesserungen bei Bus und Bahn.“

Liebig geht es vor allem um den öffentlichen Nahverkehr: „Nur wenn wir bei der Bahn neue Wege gehen, können wir den Umweltschutz wirklich voranbringen. Ein besserer ÖPNV ist die Voraussetzung für einen wirklichen Klimaschutz.“ Hier gibt es für ihn eine Reihe von Forderung: Eine direkte Durchfahrt der Strohgäubahn bis nach Feuerbach; Verbesserung der Anbindung von Sachsenheim und Sersheim etwa über eine Verlängerung der S-Bahn; Einrichtung der Bahnlinie Markgröningen – Ludwigsburg. Liebig plädiert zudem dafür, die Qualität und Zuverlässigkeit der Regionalzüge auf der Residenzbahn Pforzheim – Stuttgart ebenso wie die Anbindung aller Ortsteile mit Bussen oder über flexible Angebotsformen zu verbessern.

Die Bereiche Umwelt und Klimaschutz sind für den gebürtigen Ludwigsburger eng verknüpft mit sozialen und wirtschaftlichen Fragen: „Nur Menschen, die sich keine Sorgen darum machen müssen, wie sie bis zum Monatsende über die Runden kommen, können sich aktiv für den Klimaschutz einsetzen.“ Für Liebig sind deshalb die soziale Gerechtigkeit, gute Löhne und bessere Bildungschancen für alle Kinder besonders wichtige Ziele.

Umso entscheidender sei es gerade in Baden-Württemberg, die Transformation der Industrie voranzutreiben, um die Arbeitsplätze soweit wie möglich zu erhalten. Nur wenn das Land die digitale Umgestaltung seiner Wirtschaft umfassend und tiefgehend angehe, könne es seinen Wohlstand auch in Zukunft genießen. „Das Land darf sich nicht mehr auf seinen Errungenschaften ausruhen, sondern muss endlich aktiver werden.“

 

Roland Peter

Pressesprecher SPD-Kreisverband Ludwigsburg

16.09.2020 in Aktuelles

Wahlrecht ab 16

08.07.2020 in Aktuelles

Kreis-SPD im Dialog mit der Polizei

„Ein wichtiger Schritt“. Die Kreis SPD Ludwigsburg im Dialog mit der Polizei

Die Äußerungen der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken zum „latenten Rassismus“ innerhalb der Polizei haben zur Enttäuschung bei der Polizei über die SPD geführt. Die Kreis-SPD Ludwigsburg suchte deshalb den Dialog und fand ein offenes Ohr.

Nicht übereinander reden, sondern miteinander. Diesen Satz nahm die SPD im Kreis Ludwigsburg ernst. Vergangenen Freitag suchten die Spitzen der Kreis-SPD, Macit Karaahmetoglu und Daniel Haas, das Gespräch mit Polizeipräsident Burkhard Metzger. Nach den Ausschreitungen in Stuttgart sowie den Äußerungen der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken, in der Polizei gebe es einen „latenten Rassismus“, verständigte man sich innerhalb der Kreis-SPD, einen Dialog mit der Polizei einzuleiten. Am Gespräch im Polizeipräsidium Ludwigsburg nahmen noch Iris Köster (SPD Ditzingen) und Nikolai Häußermann (SPD Marbach a.N.) teil. Häußermann hatte das Treffen innerhalb der Kreis-SPD zuvor angeregt.

Burkhard Metzger berichtete über die Entwicklung der Polizei sowie viele Reformen und Veränderungen in den letzten Jahren.. Dabei habe man sich auch in der Ausbildung verbessert, wo ethische Werte und pädagogische und psychologische Aspekte heute fest verankert seien. Rassismus oder Extremismus hätten in der Polizei keine Chance und nichts zu suchen. Sie würden dort auch nicht toleriert. Auch dass innerhalb des letzten Polizeijahrgangs rund 25 % Menschen mit Migrationshintergrund eingestellt worden seien, zeige wie der Beitritt des Polizeipräsidiums zur Charta der Vielfalt, dass Rassismusvorwürfe nicht begründet seien.

Polizisten kontrollierten auf Basis ihrer Erfahrungen und Kenntnisse oft situationsorientiert. Wenn bei Rauschgiftkontrollen am Bahnhof Ludwigsburg mehr Menschen kontrolliert würden, die anlasslos herumstünden, als solche die zur S-Bahn hetzten, so habe dies – wenn mehr Menschen mit Migrationshintergrund darunter seien - nichts mit Rassismus zu tun. Damit wolle man Menschen mit Migrationshintergrund auch keinesfalls unter Generalverdacht stellen.

Metzger erwähnte im Zusammenhang einen Vorfall vom vergangenen Donnerstag. Am Bahnhof Ludwigsburg habe ein kontrollierter Schwarzafrikaner die Beamten sofort lautstark als „Rassisten“ beschimpft und durch sein lautstarkes Vorgehen die Umgebung auf sich aufmerksam gemacht. Die umstehende Menge habe sich daraufhin mit dem Verdächtigen solidarisiert, den Zwischenfall mit Handys gefilmt und, ohne Wissen um den Anlass der Kontrolle, den Polizisten Rassismusvorwürfe gemacht. „Ich möchte nicht, dass sich meine Polizeibeamten sich aus Furcht vor Rassismusanschuldigungen wegdrehen und notwendige Kontrol- len nicht mehr durchführen“, so Metzger.

Es sei gut, dass die SPD mit der Polizei das Gespräch suche, denn schließlich zähle die SPD zu den Parteien der Mitte. Von der Bundesvorsitzenden einer solchen Partei erwarte er aber auch, dass sie die Wirkung ihrer Worte abschätzen könne. Wenn derartige Anschuldigungen gegen eine der rechtsstaatlichsten Polizeien auf der Welt von einer Partei der Mitte kämen, enttäusche das besonders stark.

Macit Karaahmetoglu wies auf seinen eigenen Migrationshintergrund hin. Persönlich habe er sehr gute Erfahrungen mit der Polizei gemacht. Auch beruflich (Karaahmetoglu arbeitet als Rechtsanwalt im Kreis Ludwigsburg) habe er viel mit der Polizei zu tun und entsprechend sei sein Respekt vor deren Arbeit sehr hoch. Man müsse jedoch auch Saskia Eskens Position als neue Parteivorsitzende verstehen, die das Potenzial, missverstanden zu werden, unterschätzt habe. Sie werde sicher daraus lernen und sich in Zukunft weniger missverständlich ausdrücken, erklärte Karaahmetoglu.

Es gäbe in jeder großen Behörde Mitarbeitende, deren Ansichten man nicht immer kontrollieren könne. Gerade jedoch die Polizei gehe mit diesem Thema vorbildlich um. Dies bestätigte Metzger. Man habe zudem ein funktionierendes Beschwerdemanagement beim Polizeipräsidium, wo jeder Beschwerdeführer nach Prüfung seiner Eingabe eine Antwort erhalte. Wer Angst habe, sich direkt bei der Polizei zu beschweren, könne das auch über die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg tun. 

Von den siebzehn Rassismus-Beschwerden in den letzten fünf Jahren bei 1.800 Mitarbeitenden seien nur zwei Fälle begründet gewesen. Dort wurden Disziplinarverfahren eingeleitet. In den anderen Fällen waren die Vorwürfe zu widerlegen. Beispielsweise, wenn sich jemand nach einer nachgewiesenen Geschwindigkeitsüberschreitung beschwerte, dass er nur kontrolliert worden sei, weil er Migrationshintergrund habe.

 

Daniel Haas betonte seine langjährige Tätigkeit für die Feuerwehr Pleidelsheim. Auch hier habe man mit ähnlichen Vorurteilen zu kämpfen. Oft müsse Haas sich anhören, in der Feuerwehr seien doch alle „rechts“. Wenn er nachfrage warum: „Hier arbeiten doch nur Deutsche!“ Doch genauso wie die generalisierenden Vorwürfe gegen die Polizei, seien auch die Vorurteile gegenüber der Feuerwehr nicht angebracht. Auch Haas brachte seinen großen Respekt vor der Arbeit der Polizei zum Ausdruck. Seine persönliche Erfahrung als Feuerwehrmann habe ihm auch einen Einblick in die Polizeiarbeit gewährt. Nicht nur durch gemeinsame Übungen, wie die große Anti-Terror-Übung im letzten Jahr, die von Metzger geleitet worden war, sondern auch in der alltäglichen Zusammenarbeit: „Die Polizei springt oft ein, wenn es gefährlich wird“, so Haas.

Gegen Ende diskutierte man in der Runde, wie man mit der zunehmenden Polarisierung in der Gesellschaft umgehen könne. Diese führe auch dazu, dass man mehr übereinander, statt miteinander rede, betonte Häußermann. „Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft auseinanderdriftet“. Gerade die Emotionalität, mit der die Rassismusdebatte geführt werde, sei doch ein Anzeichen für diese Polarisierung. Polizeipräsident Metzger hielt es im Zusammenhang für wichtig, dass insbesondere die Parteien der Mitte sich dieser Entwicklung entgegenstellen.

Auch Karaahmetoglu betonte: „Diese Entwicklung bereitet mir ernsthafte Sorgen“. Die Polizei gerate als Schiedsrichter häufig zwischen die Fronten von Extremen. Haas, der beruflich selbständiger Marketingfachmann ist, verwies darauf, dass die sozialen Medien nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung seien. „Das müssen wir im Auge behalten“, so Haas.

Einig waren sich alle Teilnehmenden darüber, dass das Gespräch mit der Kreis-SPD gut und sinnvoll war und dass es immer besser ist, miteinander, als übereinander zu reden.

 

 

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